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Schlagwort: Finanzielle Repression

Erfassung aller Stromerzeugungsanlagen – Marktstammdatenregister

Symbolbild Energieerzeugungsanlagen

Die Erfassung aller Stromerzeugungsanlagen in einem Marktstammdatenregister

In einem sogenannten Marktstammdatenregister müssen jetzt alle Energieerzeugungsanlagen erfasst werden. Dazu zählen auch private Energieerzeugungsanlagen wie Photovoltaik-Anlagen.

Finanzielle Repression – Enteignung

Wer sich schon einmal mit Maßnahmen von Staaten in Krisenzeiten beschäftigt hat, den beschleicht dabei sicherlich ein ungutes Gefühl. Eine der beliebtesten Maßnahmen für finanzielle Repression sind Enteignungen von Energieerzeugern. Nach einer Entschädigung produzieren diese nämlich laufende Einnahmen und das ist genau das, was Staaten in Krisenzeiten benötigen.

Ein zentrales Register, in das alle Energieerzeugungsanlagen eingetragen werden müssen, bietet hierfür die ideale Datenbasis. So heißt es auch auf der Registerseite:

Die bisher bestehenden Register sind unvollständig und haben oftmals keine ausreichende Datenqualität. Zudem wird durch die Existenz verschiedener Register für verschiedene Zwecke der notwendige Austausch von wichtigen Informationen rund um die Energieversorgung erschwert. Das MaStR wird das erste umfassende Register sein, das den gesamten Energiemarkt abbildet.

Marktstammdatenregister

IWF:Mit Schwung weiter abwärts

Symbolbild Finanzkrise

Die Antrittsrede der neuen IWF-Chefin zeigt, dass die Weltwirtschaft sich mit Schwung auf einem Abwärts-Pfad befindet und kündigt Maßnahmen an.

Die Tagesschau berichtet über die Antrittsrede der neuen Chefin des Internationalen Währungsfonds IWF.

Kristalina Iwanowa Georgiewa geht bei ihrer Antrittsrede als Nachfolgerin von Christine Lagarde gleich in die Vollen. Insbesondere für Deutschland findet sie klare Worte. Laut Tagesschau sagte sie, Deutschland gehöre zu den wenigen Ländern, die schon jetzt anfangen sollten, die Wirtschaft mit höheren Ausgaben anzukurbeln oder diesen Schritt vorzubereiten. Also ein klares Bekenntnis zur Abkehr vom Sparen und eine Aufforderung zu noch mehr Schulden.

Es finden sich Formulierungen in der Rede, die aufmerksame Leser und Ökonomen hellhörig werden lassen.

„[…] erwarte der IWF „langsameres Wachstum in fast 90 Prozent der Welt“. Es sei mit dem schwächsten Wachstum seit Beginn des Jahrzehnts zu rechnen […]“

Das kann man auch übersetzen mit: Wir stehen vor einer Rezession (ich möchte ergänzen: wir haben eine), wir möchten das nur noch nicht so benennen.

„[…] könnte es eine koordinierte fiskalpolitische Antwort brauchen […]“
„[…] Niedrige Zinsen gäben manchen Regierungen noch mehr Spielraum. […]“

Diese Äußerungen sind Sprengstoff. Wir wissen ja, was der IWF unter Christine Lagarde schon seit langem forderte und mit konkreten Arbeitspapieren vorbereitet hat. Diese Aussage bedeutet: Es wird Negativzinsen auf Privatkonten, gegebenenfalls Zwangsabgaben, Vermögenssteuer und ähnliche Enteignungsmaßnahmen der Staaten (insbesondere Deutschlands, s.o.) geben, also klassische finanzielle Repressionsmaßnahmen. Leiden muss dann der eh schon gebeutelte Mittelstand.

 

Finanzielle Repression – Enteignung

In der Beratung erleben wir häufig, dass Menschen entsetzt sind, welche Maßnahmen der finanziellen Repression Staaten in der Vergangenheit in Krisenzeiten angewendet haben. Das Erstaunen ist oft groß, wenn wir aufzeigen, welche gesetzlichen Grundlagen heute schon existieren, um an das Geld der Sparer in Renten- und Lebensversicherungen, Bausparverträgen und Bankguthaben heranzukommen.

Gelegentlich erleben wir dabei, dass unsere Kunden sich nicht vorstellen können, dass der Staat in der heutigen Form tatsächlich auch Enteignungsmaßnahmen durchführen würde.

Daher empfehlen wir die Lektüre nachstehenden Artikels. Hier geht es zwar nicht um Enteignungsmaßnahmen angesichts einer Finanzkrise oder einer Überschuldung. Es zeigt aber wie bereits heute Enteignungen ein gängiges Mittel sind und gar nicht so selten vorkommen.
Wenn Sie sich dann auch noch vorstellen, dass Staaten wie die Bundesrepublik Deutschland aufgrund einer Notlage dazu gezwungen sein könnten, auf Ihre Guthaben zuzugreifen, dann sollte es so langsam klar werden, dass dieses auch ohne großes Zögern durchgeführt werden wird.


Enteignet für S 21

Enteignet für S 21

Für günstigen Wohnraum zu enteignen, wäre DDR. Es für Braunkohle, die Flugzeugproduktion oder eine schiefe Tiefhaltestelle zu tun, dient hingegen dem Allgemeinwohl. Eine Gegenüberstellung verrückter Maßstäbe.

Quelle: www.kontextwochenzeitung.de/debatte/441/enteignet-fuer-s-21-1-6178.html